goldene Zeiten

Goldene Zeiten?

Was für ein Herbst bisher! Viel Sonne und milde Temperaturen auch noch im November … Über das Wetter 2018 kann man sich wirklich nicht beschweren.

goldene Zeiten

Wünschenswert wären goldene Zeiten auch für die Demokratie im Land, doch davon sind wir mittlerweile weit entfernt. Geschätzte Stimmen, vergessene Stimmzettelstapel und vertauschte Ergebnisse bei der Hessenwahl sind keine Pannen oder Kavaliersdelikte,  sondern schlicht Wahlbetrug.

goldene Zeiten

Die Debatte über den Migrationspakt war aus meiner Sicht ein absoluter Tiefpunkt in der Geschichte des Bundestages. Beleidigungen und Diffamierungen, die weit unter die Gürtellinie gingen, waren die Regel. Hier scheint es schon lange nicht mehr um die Sache an sich zu gehen, sondern nur noch darum, der unliebsamen Partei gegenseitig eins auszuwischen. Zahlreiche Sitze blieben leer, offensichtlich ist es manchem Abgeordneten nicht wichtig genug, die Belange seiner Region zu vertreten. 
Das ganze politische Theater im Bundestag gleicht einem Kindergarten und ist einer Demokratie unwürdig. 

„Wir werden…den Zugang zu personenbezogenen Dokumenten wie Reisepässen und Visa erleichtern und sicherstellen, dass die einschlägigen Vorschriften und Kriterien für den Erhalt solcher Dokumente nicht diskriminierend sind, indem eine geschlechts- und alterssensible Überprüfung vorgenommen wird, um während des gesamten Migrationszyklus eine Erhöhung des Risikos, in eine prekäre Situation zu geraten, abzuwenden;…“

Auszug aus dem Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration

Herbst

So mancher „Demokrat“ der Regierung scheint den Begriff Demokratie mit „betreutem Denken“ gleichzusetzen. Anstelle konstruktiver Denkanstöße und fundierter Fakten werden von Politikern vor allem Warnungen mit erhobenem Zeigefinger ausgesprochen. Ich aber bin ein erwachsener Mensch und habe die Fähigkeit zum eigenständigen Denken. 

Herbst

Wenn eine Feministin sich weigert, in einer Buchhandlung eine Lesung zu veranstalten, weil nicht alle Inhalte der anderen Bücher ihre ganz persönliche Haltung widerspiegeln, dann frage ich mich, was diese Dame eigentlich für ein Demokratieverständnis hat.

Herbst

„Deutschland: der Staat, in dem Wahlergebnisse in hessischen Wahllokalen geschätzt und Stickstoffoxidwerte nach einem absurden Grenzwert penibel gemessen werden.“

Alexander Wendt

Besser kann man den Irrsinn in diesem Land kaum beschreiben …