mündiger Bürger

Quo vadis…

…mündiger Bürger?

Die Fotografie ist wie die Malerei eine schöne Art, Emotionen, Gedanken und Sehnsüchte auszudrücken. Manchmal müssen aber auch Worte sein. Besonders dann, wenn man sich zunehmend Sorgen um die Entwicklung unseres Landes macht.

Ab 01.01.2018 gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Hierbei handelt es sich um ein deutsches Gesetz, welches sich gegen Hetze und gefälschte Meldungen (Fake News) in sozialen Netzwerken richten soll. Was genau strafbare Inhalte sind, bleibt schwammig, Entscheidungen über die Rechtmäßigkeit von Beiträgen bleiben subjektiv. Jeder kann Inhalte melden, völlig egal, ob die Kritik berechtigt ist oder nicht. Beschwerden müssen unverzüglich geprüft und „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Dass auf diese Art und Weise Inhalte, die gar nicht rechtswidrig sind, vorschnell gelöscht werden, weil man Angst vor den finanziellen Forderungen hat, liegt auf der Hand. Missbrauch ist hier Tür und Tor geöffnet, das Denunziantentum wird wieder hoffähig gemacht. Der moralisch Unbescholtene und vor allem der, der sich dafür hält, entscheidet, was „hell“ und „dunkel“ ist.

Für mich ist dieses Gesetz ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und Menschenrechte und damit verfassungswidrig. Dass dieses Gesetz trotzdem auf den Weg gebracht worden ist, zeigt klar und deutlich, in welche Richtung sich unser Land und die Demokratie bewegen. Es geht um Abschaffung der Meinungsfreiheit und Beginn der Verfolgung politisch anders Denkender. Man fragt sich, was kommt als nächstes…

Für mich als eine, die im Osten geboren wurde, ist es unfassbar, wie wenig wir aus der Geschichte lernen, wie sich doch alles wiederholt. Offensichtlich liegt es in der Natur des Menschen, ein Bedürfnis danach zu haben, über andere Meinungen und Verhalten zu richten und diese an den Pranger zu stellen. Meist sind die am wenigsten tolerant, die unablässig von Toleranz reden.

In Vorbereitung auf die Leipziger Buchmesse wird gerade diskutiert, ob man „rechte“ Verlage zulassen sollte. Zu dieser Diskussion fällt mir wirklich nichts mehr ein. Was den Tatbestand der Volksverhetzung betrifft, haben wir klare gesetzliche Vorgaben. Alles andere sollte unter Meinungsfreiheit fallen. Wir sind alle mündige Bürger und sollten darauf bestehen, als solche auch behandelt zu werden.

„Um Traditionen und Meinungen kritisieren zu dürfen, muss man sie erst einmal kennen lernen. Alles andere ist eitle Dummheit.“

Andreas Bechstein

Unser Alltag wird zunehmend reglementiert mit Vorgaben und Gesetzen. Vater Staat und die EU entscheiden mittlerweile in vielen Bereichen, was sie für den einzelnen Bürger für sinnvoll halten und was nicht. Angefangen von Inhaltsstoffen in Keksen und Pommes über Verbot des Bleigießens bis hin zu Größenvorgaben, die selbst bei der Gurke nicht Halt machen, ist im Alltag quasi alles geregelt, der Bürger braucht seinen Kopf kaum noch einschalten. Man gewinnt den Eindruck, das ist durchaus politisch gewollt.

Ich sage hiermit ganz klar, ich möchte das so nicht. Ich möchte selbst entscheiden, was für mich gut ist und was nicht. Ich möchte weder, dass meine Meinung gelenkt wird, noch möchte ich, dass mir im (Arbeits-!)Alltag Vorschriften gemacht werden, wie ich zu leben und zu urteilen habe, womit ich meine Gesundheit gefährden könnte und womit nicht. Ich bin ein mündiger Bürger und habe einen Kopf zum Denken. #NetzDG

„Kann man von abhängigen Menschen
unabhängige Meinungen erwarten?“
Werner Braun

35 comments On Quo vadis…

  • Guten Morgen Lotta,

    finde ich jetzt richtig gut, dass du hierüber geschrieben hast, obwohl das tolle Bild wohl untergehen wird. Hoffe ich jetzt nicht.

    Wir bewegen uns in komischen Zeiten.
    Was ich denke, das behalte ich jetzt eher für mich aber die Meinungsfreiheit ist sehr eingeschränkt.
    Ich denke da an ganz andere Sachen, was man nicht mehr sagen darf, ohne dass man mit einem Fuß beim Staatsanwalt steht.

    Mit lieben Grüßen Eva

    • Selbst oder fremd verordnete Maulkörbe…ich finde das alles gruselig. Gab es alles schon mal und ich frage mich, wer kann sich so etwas zurückwünschen?! Lieben Dank für deinen Kommentar.

  • Liebe Lotta,
    Deinen Kommentar kann ich nur unterschreiben. Mir ist bei all diesen Reglementierungen auch zunehmend unwohler. Meine Frau kommt aus Litauen und ist noch in der UDSSR aufgewachsen. Und immer öfter fühlt sie sich an die UDSSR erinnert.
    Dieses NetzDG ist wirklich gefährlich, aber das scheint so recht niemand der Verantwortlichen wahr haben zu wollen und was viele der Befürworter wohl auch vergessen, ist die Tatsache, dass dieses Gesetz auch sie selbst treffen kann.
    Ich wünsche Dir ein schönes Wochenende.

    Viele liebe Grüße
    Wolfgang

    • „Dieses NetzDG ist wirklich gefährlich, aber das scheint so recht niemand der Verantwortlichen wahr haben zu wollen…“
      Genauso ist es. Klingt alles erst mal schön, wenn man „gegen Fake News Hasskommentare“ liest, aber welche potentielle Gefahr für die Meinungsfreiheit hier dahinter steckt, sehen offenbar die wenigsten…Ich kenne so einige, die ihre Meinung nicht mehr öffentlich machen, weil sie Angst vor Sperrung und Löschung in Sozialen Netzwerken haben. Lieben Dank für deinen Kommentar.

  • moin lotta,
    mutig solch einen post zu verfassen! Du triffst damit genau meinen nerv. Jeden tag reg ich mich über den mist auf, den die regierung und eu wieder verzapfen. Ich habe auch schon oft darüber nachgedacht, solch einen post zu schreiben. Ich bin ehrlich, ich habe nicht den mut! „Das Denunziantentum wird wieder hoffähig gemacht“ ist trefflich vormuliert!!! Ehrlich gesagt mir macht mein fotoblog im moment keinen spass mehr, weil ich jedesmal überlegen muss darf ich das jetzt zeigen, sagen oder nicht. Und nur *blümchen* fotografieren ist mir zu blöd. Über den verbot des bleigießen hab ich mich echt aufgeregt…. Ebenso über das durchwinken der erhöhung der diäten, wo sich alle einig waren, aber nicht in der lage sind eine regierung zu bilden.
    Danke für deinen mut zu diesem post!

    LG Britta

    • Lieben Dank für deinen Kommentar. Über „Mut“ denke ich da gar nicht so nach…;-). Mir ist wichtig, auf solche Dinge aufmerksam zu machen und meinen Standpunkt darzulegen. Ich weiß, wie es ist, wenn Maulkörbe verordnet werden und Meinungen nicht mehr frei sind. Für mich ist das ein Angriff auf die Würde des Menschen. Ich finde das unerträglich. Liebe Grüße.

  • Zenndicyl Pervorat Zeun

    Das gefällt mir. Du hast deinen Standpunkt klar und sachlich in Worte gefasst. Was das Gesetz betrifft, scheint es nicht für alle gleichermaßen zu gelten. Die einen werden gelöscht und teilweise sogar Accounts gesperrt und bei anderen kann man eher keine Konsequenzen(Klick) beobachten.

    • Zitat: „….kann man eher keine konsequenzen beobachten“… Ja, NOCHT NICHT!!!!

    • Ja, das ist ein zusätzliches Problem…diese Ungleichbehandlung. Das hat ja auch damit zu tun, wer da am Löschen/Bewerten in den Sozialen Netzwerken beteiligt ist. Man löscht lieber die Meinung, die man selbst nicht teilen mag…Liebe Grüße.

  • Dein Gefühl, dass sich alles wiederholt und dass der Mensch an sich nicht fähig ist, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und dieses Wissen positiv und zum Nutzen der Menschen anzuwenden, teile ich unbedingt. Das scheint eine sehr bedauerliche Grundeigenschaft des Menschen zu sein.

    PS: Die Stadt auf Deinem Foto habe ich irgendwo schon mal gesehen 😉

    • Ja…der Mensch ist manchmal ein seltsames Wesen…;-).
      Die Stadt auf dem Foto? Kennst du…? Was für ein Zufall…;-). Ein schönes Wochenende!

  • Mit deinem Post sprichst du mir wirklich aus der Seele. Ich beobachte die Entwicklungen in diesem Land mit großer Besorgnis. Besonders ein Satz von dir bringt es auf den Punkt: meist sind die am wenigsten tolerant, die unablässig von Toleranz reden. Genauso ist es und das ist auch das Gefährliche.
    LG, Varis

    • Lieben Dank für deinen Kommentar. Du hast vollkommen recht, wenn man nur die eigene Meinung beklatscht, hat das nichts mit Toleranz zu tun.

  • Ich möchte das alles auch nicht.Punkt.
    Dass man jetzt schon wieder „Mut“ braucht, um seine Meinung zu äußern – wie krank ist das denn. Wir haben das Grundgesetz, welches unsere freiheitlich demokratische Ordnung im Grundsatz regelt sowie zahlreiche andere Gesetzbücher. Alles was dagegen verstößt ist verboten, alles andere ist eine persönliche moralische oder politische Frage – darüber kann man durchaus diskutieren – mehr aber auch nicht!
    Und ob ich Zucker und Acrylamid in mich hineinstopfe ist meine Sache. Die Argumentation man würde die Krankenkassen belasten dürfte sich auflösen, schließlich entlaste ich die Rentenkassen weil ich deshalb nicht 100 werde.
    Richtig schlimm finde ich, dass die Jugend so reinwächst und es gar nicht anders kennen wird…..
    Da ist unsere Generation noch einmal richtig gefragt!

    • Auch wenn es ein ernstes Thema ist, ich musste schmunzeln.
      Ja…die Jugend…bereitet mir auch Kopfzerbrechen. Aber da man sich schon seit 500 Jahren über die Jugend den Kopf zerbricht, wird es immer irgendwie weitergehen. Liebe Grüße.

  • Ja, wohl sehr sehr zweifelhaft, ob das Gesetz tatsächlich bewirken wird, was es soll… Hasskommentare, egal welcher Farbe, lehne ich ganz klar ab, und es stört mich, sie lesen und hinnehmen zu müssen, wenn ich z. B. die Kommentare zu mich interessierenden Presseartikeln etc. lesen möchte und manchmal nur (gefühlt)jeder 10. Kommentar davon was zur Sache zu äußern hat, also mache ich es nicht mehr (so oft), das Lesen, es nervt, tut weh. Sich sachlich auseinanderzusetzen und zu äußern, ist schwieriger als eine „Meinung“ zu haben, die viele haben und die andere Menschen zum Teil unflätig beschimpfend in die Welt zu plärren. Wie blöd nur, dass mehr und mehr Menschen ihren Kopf eben nicht zum eigenen Denken einsetzen, sondern kritiklos Geisteskindern nachfolgen, die weder mündigen Bürgern noch einem gedeihlichen menschlichen Miteinander förderlich sind geschweige denn dem Wohlergehen unserer Mutter Erde förderlich sind. Insofern macht jeder Politik, ob er will oder nicht. Auch der Krautgiftkäufer im Baumarkt, der meint, wenn es das zu kaufen gibt, kann es ja nicht so schlimm sein…, sonst wäre es ja verboten. Insofern muss manches eben doch und noch viel mehr geregelt werden… Liebe Grüße ins neue Jahr Ghislana

    • Vielleicht würden sich Hasskommentare minimieren, wenn man in Sozialen Medien nur mit dem echten Namen und Gesicht kommentieren dürfte. Ist leider heutzutage auch nicht die Lösung, denn so mancher musste schon wegen seiner Meinung Morddrohungen oder den Verlust von Eigentum hinnehmen.
      Respektvolles „Miteinanderumgehen“ lernt man eigentlich in der Kindheit, aber schon hier scheinen Grenzen und Regeln nicht mehr sehr modern zu sein. Vielleicht ist das auch einer der Gründe…neben der Anonymität im Netz, die zu Hasskommentaren führen. Und mancher sieht in der abweichenden Meinung bereits einen hasserfüllten Kommentar…hier sind die Grenzen fließend. Ich persönlich habe ja immer noch die Hoffnung, dass durch die Missachtung eines solchen Kommentators sich das Problem löst, denn das Hauptziel solcher Kommentatoren ist doch Aufmerksamkeit. Eigentlich sind solche Menschen doch zu bedauern, die es nötig haben, sich über andere durch Grenzverletzung, Beleidigung und verbalen Angriff zu erheben.

      Nein…im zweiten Punkt bin ich nicht deiner Meinung. Hier gibt es leider keine absoluten Wahrheiten. Es hat sich in der Vergangenheit schon gezeigt, dass man mit guten Absichten nicht immer Gutes bewirkt. Wir sollten erst wieder anfangen, unseren gesellschaftlichen Alltag mit Regeln zu belegen, wenn eine vernünftige und sachliche Debatte möglich ist. Doch ich sehe nur noch Ideologie-behaftet Diskussionen.
      „Religionen und Ideologien müssen sich daran messen lassen, wie sie mit Andersdenkenden umgehen. Die etablierten Denkmodelle versagen traditionell, denn sie kennen zwar Götterweihen und Fahneneide, aber wenig Menschenwürde gegenüber dem kritischen Individuum.“ Raymond Walden

      Liebe Grüße.

      • Liebe Lotta, ich hatte nicht nummeriert, vermute aber, wo unser Dissens steckt. Ich erwarte von meinem Land, resp. der EU, resp. der WHO und anderen global verantwortlichen Organisationen, dass sie Dinge regeln, die z. B. der Gesundheit von Mensch und Tier und Pflanze schaden/nutzen. Das gehört zur Fürsorgepflicht. Und das hat nichts mit Ideologie zu tun, eher was mit Bedingungen, wie sie immer noch die Wirtschaft scheint losgelöst von Umwelt und Gerechtigkeit stellen zu können. Und es ist blauäugig darauf zu vertrauen, dass sich in diesem komplexen Geflecht der Ursachen, Bedingungen und Wirkungen jeder mündige Bürger seine eigene – der Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanze zuträgliche – kompetente Meinung bilden kann. Ich glaube, das kann man nicht mal verlangen, weil es einfach nicht geht. Darauf zu warten, dass sich z. B. etwas in 50 Jahren eventuell als doch nicht so schädlich erweist wie gedacht, ist meiner Meinung nach fahrlässig. Die Folgen seines Tuns vorauszusehen, sie rechtzeitig zu vermeiden und – unbequeme und nicht auf Anhieb gewinnträchtige, ja sogar teurere – Alternativen zu suchen und zu aktzeptieren, ist eine weitere nur wenig ausgeprägte Eigenschaft des Menschen, nicht zuletzt die des Verbrauchers. Wir tragen alle, und damit meine ich jeden Einzelnen, globale Verantwortung und Verantwortung für nachfolgende Generationen. Und das kann niemand mit seiner noch so verantwortlich gebildeten Meinung und Haltung als mündiger Bürger allein schultern. An dieser Stelle ein Hoch den NGO und international tätigen Wohlfahrtsverbänden, ohne die wir wahrscheinlich nicht mal ahnen würden, wie sich unser schönes Leben in Europa auf andere Menschen und Naturräume auswirkt, geschweige denn, dass es in die öffentliche Diskussionen und auf die Agenda von Koalitionssondierungen käme. Liebe Grüße (leider kriege ich wieder mal die Kommentare nicht trotz Abo, und mein Handy lädt deinen Blog wegen irgendwelcher nicht kompatibler Sicherheitseinstellungen gar nicht mehr. Dennoch komme ich immer mal wieder gucken ;-))

        • Entschuldige…grins…die Nummerierung war subjektiv…Ich meinte damit das große zweite Thema von mir mit all den EU Normen und Regelungen. Ich verstehe sehr gut, was dir an den Regelungen wichtig ist und warum du sie noch nicht für ausreichend hälst. Aber mir ist diese (allgemeine…nicht unsere!) Diskussion zu Ideologie-gefärbt. Sie ist mir nicht sachlich genug. Das sieht man ja schon allein an der Diskussion rund um die Energiewende. Nur ein einziges Beispiel…die Windenergie…schon allein hier hat sich gezeigt, dass sie nicht nur Segen bringt. Alles hat zwei Seiten. Und diese Seiten sollte man ganz nüchtern diskutieren. Es heißt, man kann mit Windenergie sauberen Strom erzeugen. Doch genau dieses „sauber“ relativiert sich etwas, wenn man dann sieht, dass Waldflächen dafür geopfert, Vögel vertrieben und Infraschall erzeugt wird…Doch das interessiert niemanden…Gesetze werden beschlossen, ohne das Für und Wider und das Machbare wirklich abzuwägen…
          Siehe auch:
          „Was beinhaltet das Erneuerbare-Energien-Gesetz?
          Ein wichtiger Motor und erfolgreichstes Instrument beim Ausbau der Erneuerbaren Energien im Stromsektor ist das EEG. Ziel ist es, den Anteil von Erneuerbaren Energien an der deutschen Stromversorgung bis zum Jahr 2050 auf mindestens 80 Prozent zu steigern.
          Mit dem EEG werden die Netzbetreiber verpflichtet, Strom aus Erneuerbaren Energien vorrangig abzunehmen und in der Regel deutlich über Marktpreis zu vergüten…“(Quelle: Webseite der Bundesregierung).
          80%…! Wird einfach mal so festgelegt…Wie das real zu bewerkstelligen ist, steht nicht in dem Gesetz…Und ob die Voraussetzungen, die man dann ggf. schaffen muss, auch alle so „sauber“ sind (siehe auch „seltene Erden“ für Batterien für E-Autos), steht dann noch auf einem anderen Blatt.

          Man könnte hier noch so viele Beispiele nennen für unausgegorene Regelungen und Gesetze…Der Anbau von Raps für Biokraftstoff…der am Ende vor allem zu Monokulturen geführt hat, weil der Landwirt damit Geld verdient, was er bei der Milchproduktion nicht behaupten kann…usw….

          • Das sehe ich ähnlich, gerade was den Raubbau an Landschaft angeht… und bei der ganzen Energiedebatte regt mich eins am allermeisten auf: Keiner redet davon weniger Energie zu verbrauchen. Da liegt eigentlich für mich der Schlüssel…, aber da will keiner ernsthaft ran, kostet, bringt nichts, und ach, die arme Industrie und am Ende käme man wirklich ohne Atomenergie aus… In diesem Sinne, nein ganz ernsthaft: Gute Nacht. Wenigstens schlafen kann ich 😉 Lieben Gruß Ghislana

          • Oh ja…Da bin ich ganz bei dir. Das frage ich mich auch schon die ganze Zeit…Wieso redet keiner mehr vom Energiesparen? Also ich habe da so eine Ahnung…Vielleicht, weil „Alternative Energiegewinnung“ auch ein Geschäftsmodell sein kann…und man auch dort in erster Linie finanzielle Gewinne machen möchte?

  • Frohes neues Jahr, liebe Lotta,
    mir gefallen Bild und Text – Kombination sehr gut.
    Ich stimme Dir auch zu und mehr ist dazu eigentlich nicht zu sagen.
    Lieben Gruß
    moni

  • Der Herr Braun bringt es mit seinen Worten auf den Punkt… Erschreckend wie das hier inzwischen abläuft. Ich hatte noch nie so sehr das Gefühl, dass jedes einzelne Wörtchen auf die Goldwaage gelegt wird. Immer und überall. Sehr traurig. Ich mag mir die Zukunft gar nicht mehr vorstellen…

    • Das Zitat fand ich auch sehr passend…Danke für deine Worte. Ich mache mir ein wenig Sorgen um unsere Kinder…
      Aber vermutlich ist das immer so…dass man sich Sorgen macht um die nächste Generation…Ein schönes Wochenende.

  • hmmm

    ich kann die Aufregung über dieses Gesetz nicht so ganz nachvollziehen..

    das Internet ist nicht der Ort wo sich das Leben abspielt (oder abspielen sollte )
    aber der an dem viele denken in der Anonymität mal so richtig vom Leder ziehen zu können
    da wird gehetzt beleidigt gelogen dass sich die Balken biegen (und Schlimmeres)

    auch bisher konnte man schon Beiträge melden.. das hat nichts mit denunzieren zu tun
    jetzt werden sie aber vielleicht endlich auch wirklich gelöscht
    und wenn mal einer dabei ist der doch nicht unter das Kriterium fällt und der dann vorsichtshalber gelöscht wird was ist so schlimm daran
    es steht ja jedem frei wieder zu schreiben..vielleicht etwas anders formuliert
    der Schreiber hat ja ..da meist anomym nicht viel zu fürchten
    nur selten erwischet es die die wirklich Dreck am Stecken haben

    ich hoffe für mich dass ich in Zukunft vor den schlimmsten Aussagen bewahrt bleibe die mir im Netz immer wieder begegnen und die es mir schon verleiden mich ausserhalb der Blogs umzuschauen
    bei vielen Kommentaren wird es mir Angst und Bange um die Zukunft

    Auch Menschen die in der Öffentlichkeit stehen und diesen ganzen Dreck über sich ergehen lassen müssen bekommen jetzt vielleicht etwas mehr Ruhe

    Meinungsfreiheit geht in meinen Augen nicht verloren
    eine andere Meinung zu haben ist ja nichts rechtwidriges
    und ich kann im Freundes und Bekanntenkreis.. in meinem Umfeld meine Meinung ausserdem frei äussern
    dort bekomme ich auch gleich das Feedback dazu 😉
    ich kann meinem Abgeordneten schreiben… Leserbriefe für die Zeitung verfassen ect.

    und ich möchte gar nicht wissen was in „geschlossenen“ chats so alles verzapft wird

    dass in gewissen Foren und Netzwerken gelöscht wird hat auch mit diesem Gesetz nichts zu tun
    denn der „Hausherr“ bestimmt was er stehen lässt und was nicht
    das war schon immer so (ich habe selber ein Forum betrieben )
    ich glaube kaum dass ein Beitrag von mir z. B. in einem rechten Forum die Chance hätte 5 min. stehen zu bleiben 😉

    vielleicht sollten wir erst einmal abwarten wie sich dieses Gesetz handhaben lässt und was dabei herauskommt
    denn Theorie ist meistens grau..

    so.. das war nun meine Meinung dazu
    und ich hoffe ich verschrecke keinen damit 😉

    ich gehöre nun mal schon zur älteren Generation
    und es wäre mir nie im Traum eingefallen über andere Menschen und vor allem auch über Politiker ect.
    so her zu ziehen (vor allem in der Öffentlichkeit) und sie derart zu betitulieren wie das heute der Fall ist

    so etwas gehört sich einfach nicht

    liebe Grüße
    Rosi

    • Liebe Rosi, lieben Dank für deinen Kommentar und auch, wenn ich deine Meinung nicht teilen kann, denke ich, jeder hat ein Recht auf seine Sicht der Dinge. Liebe Grüße.

  • Nach dem Lesen der Kommentare sitze ich so ziemlich zwischen den Stühlen, denn einerseits finde ich die Bevormundung, die Staat & EU inzwischen betreiben auch merkwürdig und bisweilen erschreckend komisch – wie damals bei den Gurkenvorgaben, der Bananenmarktverordnung und der Abschaffung der Glühlampe. Aber andererseits stimme ich auch Rosi zu. Denn idealerweise schützt das Gesetz nun doch endlich Einige, die vorher ziemlich hilflos dem ganzen Internet-Mist ausgesetzt waren – und wohl auch immer wieder ausgeliefert sind. Aber ohne Nachbesserungen wird das Gesetz sicherlich nicht funktionieren. Und da ist dann Volkes Stimme gefragt auf solche Fehlstellen und Mißstände hinzuweisen. Daher ‚Hut ab‘ vor dem Mut diesen Post hier so zu verfassen – und damit zum Nachdenken und Handeln anzuregen!
    VG Silke

    • Lieben Dank für deinen Kommentar. Ich verstehe sehr gut deine Hoffnung, dass man mit so einem Gesetz Hasskommentare und Fake News eindämmen könnte, allein mir fehlt der Glaube daran, dass es hier wirklich nur darum geht. Denn dann hätte man von vornherein ein anderes Gesetz auf den Weg gebracht. Von einem Justizminster kann man erwarten, dass so ein Gesetz dann auch Hand und Fuß hat. Doch das war gar nicht gewünscht. Ein schönes Wochenende.

      • Ganz ehrlich, welche Gesetze sind den von vorn bis hinten richtig durchdacht? Gesunder Menschenverstand bleibt da trotz diverser Gremien, Beratungen etc. doch trotzdem meist auf der Strecke. Und durchaus möglich das da einiges bei der Gesetzesgebung gar nicht gewünscht wurde. Die Liste der Dinge, die für die einen bequem sind – durchgedrückt werden, obwohl viele dagegen sind, ist sehr sehr lang. Aber ich hoffe da jetzt doch immer mehr auf die ‚internette Macht‘ (nicht nur hier durch diesen Post), die unsere Politiker damit nicht mehr so leicht durchkommen lässt. Auch wenn es jetzt dieses Gesetz gibt …
        Wenn ich z.B an Campact denke – früher sagte mir der Name nichts. Als ich damit konfrontiert wurde, waren dort ca. 900.000 Leute gelistet. Jetzt hat sich die Zahl zumindest schon verdoppelt. Und seitdem sind ja noch einige andere aufmüpfige Organisationen entstanden, wo man recht leicht zunächst sogar mal vom Sofa aus mitmischen und begehren kann.

        • Für mich ist das NetzDG in seiner jetzigen Form verfassungswidrig und deshalb mit anderen Gesetzen, die bereits auf den Weg gebracht worden sind, nicht zu vergleichen. Für mich ist das eine neue Stufe der staatlichen Beeinflussung und die finde ich, wie Wolfgang auch, gefährlich.

          • Durch Deinen Post habe ich eben noch etwas im www gestöbert – so viel hast Du zumindest erreicht! Den Zeitungsartikel, der ganz gut zu meiner persönlichen Einstellung passt, verlinke ich jetzt lieber nicht, da ich nicht weiß, ob das eventuell rechtliche Konsequenzen für diesen Post hätte. Aber ich finde, dass dort der aktuelle Stand recht gut und auch ziemlich absurd dargestellt ist – Welt.de vom 5.1.18 unter Kultur ‚Wie ein gut gemeintes Gesetz den Hass im Netz verstärkt‘
            Ich hoffe, es besteht noch Hoffnung …
            VG Silke

          • Das hoffe ich auch. Ein schönes Wochenende noch!

  • Es ist gruselig. Und es wird wahrscheinlich noch gruseliger werden. Der Staat wird irgendwann noch darauf achten, dass wir uns auch ordentlich den Hintern putzen, danach die Hände waschen und dann beobachten, ob der Nachbar das auch brav tut. Und wehe nicht.
    Das ist vielleicht nicht sehr sachlich, aber ich kann grad nicht anders.
    Lieben Gruß und ein schönes Wochenende
    Katala

    • Liebe Katala…ich verstehe dich nur zu gut. Hab noch ein schönes Wochenende! Liebe Grüße.

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