Der Februar liegt in den letzten Zügen und damit auch der Winter, Gott sei Dank. Ich mag den Winter nicht besonders und freue mich um so mehr auf die Frühlingszeit. Der Februar war mild, eher trüb und recht nass. Meine Herrnhuter Sterne leuchteten weit über Maria Lichtmess hinaus. Ich konnte aber auch im Erzgebirge den einen oder anderen Schwibbogen beobachten, der ebenfalls noch in seiner vollen Pracht erstrahlte. Die Menschen sehnen sich derzeit nach mehr Licht, hat man den Eindruck.

Mein Februar war eine Mischung aus viel Arbeit, Weiterbildung, Familienzeit und gemeinsame Unternehmungen mit Freunden. Kurz vor Beendigung der Ausstellung von Asisis „New York 9/11“ haben wir es noch geschafft, im Panometer in Leipzig einen Blick auf das Panorama zu werfen. Es ist vielleicht nicht das spannendste Panorama, was Asisi geschaffen hat, aber das Thema beschäftigt mich seit etwa 2013, als ich durch Zufall auf ein YouTube Video gestoßen war (leider kann ich mich nicht mehr an den Verfasser erinnern), welches doch Zweifel an der offiziellen Version aufkommen ließ.

Auge um Auge und die ganze Welt wird blind sein.

Mahatma Gandhi

Die alles entscheidende Frage: Cui bono?

Wenn die Freiheit des Einzelnen in Gesetze gepackt wird.

Frau Faeser bringt ein Demokratieförderungsgesetz auf den Weg, die Europäische Union den Digital Service Act, das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingerichtet. Was auf den ersten Blick durchaus vernünftig klingt, hat es im Detail aber in sich. Man findet Begrifflichkeiten wie „Hassrede“ oder „Delegitimierung des Staates“, die durchaus einen großen Interpretationsspielraum zulassen. Cui bono? Wem nützt das?

Im Rahmen des Demokratiefördergesetzes geht es Frau Faeser auch um den Kampf gegen Rechtsextremismus. Schaut man sich die „Instrumente der wehrhaften Demokratie“ näher an, findet man u.a. folgende Inhalte:

„Zudem sollen inkriminierte Inhalte aus dem Internet entfernt werden, um der Verrohung der Sprache im virtuellen Raum und potentiellen Nachahmungseffekten entgegenzuwirken. Daher werden entsprechende Inhalte durch das BKA bei den Providern zur Löschung angeregt. Dort, wo es die gesetzlichen Regelungen ermöglichen, werden darüber hinaus durch Entfernungsanordnungen die Grundlagen für eine zwangsweise Durchsetzung etwaiger Löschungen geschaffen“.

„Die praktische Umsetzung des Bundesprogramms erfolgt über zwei Zentralstellen:
Die Deutsche Sportjugend (dsj) übernimmt die Zentralstelle Sport/Zivilgesellschaft.
Das Bundesinstitut für Sportwissenschaft
(BISp) übernimmt die Zentralstelle Forschung.
Aus einem der vorgesehenen Forschungsprojekte sollen konkrete Handlungsempfehlungen für gezielte Präventions- und Interventionsmaßnahmen in Sportvereinen abgeleitet werden.
Bei der Veranstaltung „Sport mit starker Stimme“ im Februar wird erstmals der neu ins Leben gerufene Vereinspreis „Sport mit Haltung“ verliehen.“

Woran erinnert mich das bloß…?

Ein Geheimtreffen, welches kein Geheimtreffen war.

Nachdem Correctiv im Januar einen Artikel über ein angebliches Geheimtreffen “von hochrangigen AfD Politikern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern” mit “rechtsextremen Gedankengut über Deportationen” veröffentlicht hatte, wird nun im ganzen Bundesgebiet von verschiedenen Organisationen zu Demonstrationen “gegen Rechts” aufgerufen. 

Das o. g. Treffen fand im November statt und wurde vom Verfassungsschutz abgehört. Teilgenommen hatten, wie später bekannt wurde, nicht nur AfD-Politiker, sondern auch Mitglieder der CDU. Wie sich nun herausstellte, war es gar kein Geheimtreffen und es wurden auch keine “Deportationspläne” diskutiert. Correctiv manipulierte offenbar mit Vorsatz und musste das auch vor Gericht zugeben. Die Frage wäre hier ebenfalls: Cui bono? Wem nützt das?

Medizinkritik in Frankreich künftig strafbar.

Zukünftig kann in Frankreich die Kritik an medizinischen Maßnahmen mit einem Jahr Gefängnis und mit einer Geldstrafe bis zu 15.000 Euro geahndet werden.

Cui bono? Wem nützt das?

Der Ukraine-Krieg dauert nun schon zwei Jahre.

Hunderttausende Tote (auf ukrainischer Seite 444.000) später ist im Ukraine-Konflikt noch kein Ende abzusehen. Roderich Kiesewetter (CDU) rief kürzlich dazu auf, den „Krieg nach Russland zu tragen“. Thorsten Frei (CDU) wirft dem Bundeskanzler vor, im Zusammenhang mit der Ukraine nicht genug gehandelt zu haben. Zitat: „Man muss klar sagen: Das Zögern und Zaudern des Bundeskanzlers kostet Menschenleben. Ich wünsche mir mehr Entschlossenheit und konsequentes Handeln der Bundesregierung. Sie muss die Rüstungsindustrie endlich mit Aufträgen versorgen, sonst können die Betriebe nicht produzieren. Es geht um Waffen für die Ukraine, aber auch um unsere eigenen Bundeswehrbestände.“ Da drängt sich durchaus die Frage auf, wem eigentlich nützt die Fortführung dieses Krieges? Cui bono? Eine Antwort findet man vielleicht, wenn man sich die Aktienmärkte genauer anschaut.

Nützliche und weniger nützliche Oppositionelle.

Der Kremlkritiker Alexei Anatoljewitsch Nawalny ist in Haft verstorben. Über die Todesumstände wird nun reichlich spekuliert, für die westliche Welt ist Putin dafür verantwortlich. Überraschenderweise befindet sich Julia Nawalnaja zur Zeit des Todes auf der Münchner Sicherheitskonferenz und hält nach der Nachricht über den Tod ihres Mannes eine Rede. Beschäftigt man sich mit der Biografie Nawalnys, stößt man allerdings auf Aspekte, die in Deutschland unter dem Begriff „Volksverhetzung“ fallen würden. Doppelmoral ist mittlerweile salonfähig geworden.

Julian Assange sitzt seit 5 Jahren wegen Spionageverdacht im Gefängnis. Der Rechtsstreit über die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Assange von Großbritannien an die USA geht in eine neue Runde. Unsere Außenministerin Baerbock hatte vor ihrer Wahl angekündigt, sich für die Freilassung Julian Assanges einzusetzen. Bisher ist nichts passiert.

Der US-amerikanische Journalist Gonzalo Lira ist in ukrainischer Haft an einer Lungenentzündung verstorben, weil ihm medizinische Hilfe verwehrt worden war. Das war den westlichen Medien jedoch keinen einzigen Artikel wert.

Und wieder die Frage bei allen drei Genannten und ihren Schicksalen: Cui bono? Wem nützt es?

Der Gang der Politik gleicht dem Flug eines Drachens, dessen Bahn von dem Winde, der ihn treibt, und der Schnur, die ihn hält, abhängig ist.

Alexis de Tocqueville (1805-1859)