Februar 2024

Monatsrückblick Februar

Der Februar liegt in den letzten Zügen und damit auch der Winter, Gott sei Dank. Ich mag den Winter nicht besonders und freue mich um so mehr auf die Frühlingszeit. Der Februar war mild, eher trüb und recht nass. Meine Herrnhuter Sterne leuchteten weit über Maria Lichtmess hinaus. Ich konnte aber auch im Erzgebirge den einen oder anderen Schwibbogen beobachten, der ebenfalls noch in seiner vollen Pracht erstrahlte. Die Menschen sehnen sich derzeit nach mehr Licht, hat man den Eindruck.

Mein Februar war eine Mischung aus viel Arbeit, Weiterbildung, Familienzeit und gemeinsame Unternehmungen mit Freunden. Kurz vor Beendigung der Ausstellung von Asisis “New York 9/11” haben wir es noch geschafft, im Panometer in Leipzig einen Blick auf das Panorama zu werfen. Es ist vielleicht nicht das spannendste Panorama, was Asisi geschaffen hat, aber das Thema beschäftigt mich seit etwa 2013, als ich durch Zufall auf ein YouTube Video gestoßen war (leider kann ich mich nicht mehr an den Verfasser erinnern), welches doch Zweifel an der offiziellen Version aufkommen ließ.

Auge um Auge und die ganze Welt wird blind sein.

Mahatma Gandhi

Die alles entscheidende Frage: Cui bono?

Wenn die Freiheit des Einzelnen in Gesetze gepackt wird.

Frau Faeser bringt ein Demokratieförderungsgesetz auf den Weg, die Europäische Union den Digital Service Act, das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingerichtet. Was auf den ersten Blick durchaus vernünftig klingt, hat es im Detail aber in sich. Man findet Begrifflichkeiten wie „Hassrede“ oder „Delegitimierung des Staates“, die durchaus einen großen Interpretationsspielraum zulassen. Cui bono? Wem nützt das?

Im Rahmen des Demokratiefördergesetzes geht es Frau Faeser auch um den Kampf gegen Rechtsextremismus. Schaut man sich die „Instrumente der wehrhaften Demokratie“ näher an, findet man u.a. folgende Inhalte:

„Zudem sollen inkriminierte Inhalte aus dem Internet entfernt werden, um der Verrohung der Sprache im virtuellen Raum und potentiellen Nachahmungseffekten entgegenzuwirken. Daher werden entsprechende Inhalte durch das BKA bei den Providern zur Löschung angeregt. Dort, wo es die gesetzlichen Regelungen ermöglichen, werden darüber hinaus durch Entfernungsanordnungen die Grundlagen für eine zwangsweise Durchsetzung etwaiger Löschungen geschaffen“.

„Die praktische Umsetzung des Bundesprogramms erfolgt über zwei Zentralstellen:
Die Deutsche Sportjugend (dsj) übernimmt die Zentralstelle Sport/Zivilgesellschaft.
Das Bundesinstitut für Sportwissenschaft
(BISp) übernimmt die Zentralstelle Forschung.
Aus einem der vorgesehenen Forschungsprojekte sollen konkrete Handlungsempfehlungen für gezielte Präventions- und Interventionsmaßnahmen in Sportvereinen abgeleitet werden.
Bei der Veranstaltung „Sport mit starker Stimme” im Februar wird erstmals der neu ins Leben gerufene Vereinspreis „Sport mit Haltung” verliehen.“

Woran erinnert mich das bloß…?

Ein Geheimtreffen, welches kein Geheimtreffen war.

Nachdem Correctiv im Januar einen Artikel über ein angebliches Geheimtreffen “von hochrangigen AfD Politikern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern” mit “rechtsextremen Gedankengut über Deportationen” veröffentlicht hatte, wird nun im ganzen Bundesgebiet von verschiedenen Organisationen zu Demonstrationen “gegen Rechts” aufgerufen. 

Das o. g. Treffen fand im November statt und wurde vom Verfassungsschutz abgehört. Teilgenommen hatten, wie später bekannt wurde, nicht nur AfD-Politiker, sondern auch Mitglieder der CDU. Wie sich nun herausstellte, war es gar kein Geheimtreffen und es wurden auch keine “Deportationspläne” diskutiert. Correctiv manipulierte offenbar mit Vorsatz und musste das auch vor Gericht zugeben. Die Frage wäre hier ebenfalls: Cui bono? Wem nützt das?

Medizinkritik in Frankreich künftig strafbar.

Zukünftig kann in Frankreich die Kritik an medizinischen Maßnahmen mit einem Jahr Gefängnis und mit einer Geldstrafe bis zu 15.000 Euro geahndet werden.

Cui bono? Wem nützt das?

Der Ukraine-Krieg dauert nun schon zwei Jahre.

Hunderttausende Tote (auf ukrainischer Seite 444.000) später ist im Ukraine-Konflikt noch kein Ende abzusehen. Roderich Kiesewetter (CDU) rief kürzlich dazu auf, den „Krieg nach Russland zu tragen“. Thorsten Frei (CDU) wirft dem Bundeskanzler vor, im Zusammenhang mit der Ukraine nicht genug gehandelt zu haben. Zitat: „Man muss klar sagen: Das Zögern und Zaudern des Bundeskanzlers kostet Menschenleben. Ich wünsche mir mehr Entschlossenheit und konsequentes Handeln der Bundesregierung. Sie muss die Rüstungsindustrie endlich mit Aufträgen versorgen, sonst können die Betriebe nicht produzieren. Es geht um Waffen für die Ukraine, aber auch um unsere eigenen Bundeswehrbestände.“ Da drängt sich durchaus die Frage auf, wem eigentlich nützt die Fortführung dieses Krieges? Cui bono? Eine Antwort findet man vielleicht, wenn man sich die Aktienmärkte genauer anschaut.

Nützliche und weniger nützliche Oppositionelle.

Der Kremlkritiker Alexei Anatoljewitsch Nawalny ist in Haft verstorben. Über die Todesumstände wird nun reichlich spekuliert, für die westliche Welt ist Putin dafür verantwortlich. Überraschenderweise befindet sich Julia Nawalnaja zur Zeit des Todes auf der Münchner Sicherheitskonferenz und hält nach der Nachricht über den Tod ihres Mannes eine Rede. Beschäftigt man sich mit der Biografie Nawalnys, stößt man allerdings auf Aspekte, die in Deutschland unter dem Begriff „Volksverhetzung“ fallen würden. Doppelmoral ist mittlerweile salonfähig geworden.

Julian Assange sitzt seit 5 Jahren wegen Spionageverdacht im Gefängnis. Der Rechtsstreit über die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Assange von Großbritannien an die USA geht in eine neue Runde. Unsere Außenministerin Baerbock hatte vor ihrer Wahl angekündigt, sich für die Freilassung Julian Assanges einzusetzen. Bisher ist nichts passiert.

Der US-amerikanische Journalist Gonzalo Lira ist in ukrainischer Haft an einer Lungenentzündung verstorben, weil ihm medizinische Hilfe verwehrt worden war. Das war den westlichen Medien jedoch keinen einzigen Artikel wert.

Und wieder die Frage bei allen drei Genannten und ihren Schicksalen: Cui bono? Wem nützt es?

Der Gang der Politik gleicht dem Flug eines Drachens, dessen Bahn von dem Winde, der ihn treibt, und der Schnur, die ihn hält, abhängig ist.

Alexis de Tocqueville (1805-1859)
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  • Hannelore
    Hannelore
    2 Februar, 2024at 9:28 am

    Hallo Lotta,
    so ein Monat ist schnell vorbei und gut, dass du trotz der vielen beruflichen Arbeit, Zeit für private Unternehmen hattest, das braucht man auch.
    Ja, was hier so abgeht erinnert schon sehr an vergangene Zeiten, nur anders wie diese ganzen Altparteien uns weismachen. Wir wundern uns auch über diese ganzen Demos und welche Plakate dort zu sehen sind, da könnte ich kotzen.
    Wir werden nie vergessen, welche Parteien die Menschen ausgegrenzt haben und diese sind für mich nicht mehr wählbar.
    Der Tod des Herrn Lira in einem ukrainischen Gefängnis passt einfach nicht ins Bild der “Guten” Ukraine.

    Auf den Frühling freue ich mich auch und schaun mer mal.
    Viele Grüße
    Hannelore

    reply
    1. Himmelblau Author
      Himmelblau
      2 Februar, 2024at 10:14 am

      Liebe Hannelore, ich freue mich auch sehr auf den Frühling…er steht -trotz allem- für die Hoffnung, denn die stirbt bekanntlich zuletzt. So weit es meine Zeit erlaubt, werde ich in die Natur gehen, Freunde treffen, Selbstfürsorge betreiben…also quasi Ressourcen schaffen, in der Hoffnung, den ganzen Irrsinn zu überleben. Das Wichtigste ist, dass man seine Würde erhält und noch in den Spiegel schauen kann. Dazu gehört auch, dass man nicht denjenigen hinterherläuft, die einen gedemütigt und ausgegrenzt haben. Einen schönen März. Liebe Grüße

      reply
  • Eva
    Eva
    2 Februar, 2024at 7:20 pm

    Hallo Lotta,
    wir haben deinen Post sehr genau gelesen und Daumen hoch.
    Ja, dieses Gesetz macht uns auch große Sorgen.
    Zudem auch noch die Dinge, die in der WHO im Gange sind.

    Nein, das passt natürlich nicht ins Bilder guten Ukraine, das hast du gut erkannt.
    Die Umstände zum Tod Nawalnys werden immer ungeklärt bleiben.
    Ich bin inzwischen zu müde, um hier noch etwas zu sagen. Ich bin froh, dass ich schon so alt bin und über 80 Jahre nicht hinauskomme oder ich hoffe, dass ich vom Rad falle oder von einem Auto überfahren werde und tot bin.
    so fahre ich aber auch Rad. Bislang ist mir nix passiert.
    Mein Schutzengel scheint noch was mit mir vorzuhaben.

    Der Krieg in der Ukraine wird noch eine Weile dauern und es haben sich auch schon zwei Herren mit Rußland angelegt, die dann gescheitert sind.

    Ich bin froh, dass ich mich noch im Spiegel anschauen kann, manche können sollten es nicht mehr können, das fängt bei a an, geht über b und dann hört es zwischendrin auf.

    Schön, dass du soviel unternommen hast. Wir waren heute auch Radeln und haben so unglaublich viele schöne Dinge gesehen, es ist schon erholsam.

    Vom Langenkraut, über aufplatzende Magnolien und einen Lerchensporn haben wir doch einiges an Höhenmetern hinter uns gebracht.
    Ich wünsche dir einen schönen Abend und sende liebe Grüße Eva

    reply
    1. Himmelblau Author
      Himmelblau
      2 Februar, 2024at 8:33 pm

      Liebe Eva, ich kann verstehen, dass Du müde bist, ich kenne das auch. Man kommt sich manchmal vor, als renne man gegen eine Wand. Es gibt ja kaum noch ein Thema in Deutschland, welches nicht vom Irrsinn betroffen ist…Bewegung und Natur ist eine gute Strategie, um sich nicht von dieser Gehirnwäsche einfangen zu lassen. Man muss aufpassen, dass man sich nicht komplett aufreibt. Dir einen schönen März und viel gutes Wetter zum Radeln (aber selbst beim Wetter überlässt man offensichtlich nichts mehr dem Zufall). Liebe Grüße.

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